Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Für die kurz- und längerfristige Vermietung von E-Scootern über tigerrent.eu.
Schrannengasse 6/EG, 5020 Salzburg, Österreich
Tel. +43 662 620180 · E-Mail info@tigerrent.eu · UID ATU82014589
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Diese AGB gelten für alle Mietverträge über E-Scooter, Zubehör und damit verbundene Leistungen, die zwischen Yvonne Steiner, tigerrent.eu (nachfolgend „Vermieterin“) und Kundinnen/Kunden (nachfolgend „Mieter“) abgeschlossen werden.
1.2 Abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich oder in Textform bestätigt wurden. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
1.3 Für Verbraucher gelten ergänzend insbesondere die zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) und des E-Commerce-Gesetzes (ECG).
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1 Vertragsgegenstand ist die entgeltliche, zeitlich befristete Überlassung eines E-Scooters samt dem bei der Übergabe vereinbarten Zubehör. Ein Eigentumsübergang findet nicht statt.
2.2 Fahrzeugmodell, Mietzeit, Abhol- oder Zustellort, Preis, Kaution und gegebenenfalls Zusatzleistungen ergeben sich aus der Online-Buchung, der Buchungsbestätigung oder dem individuell geschlossenen Mietvertrag.
2.3 Sofern bestimmte Fahrzeugmodelle nicht verfügbar sind, darf tigerrent.eu ein technisch und wirtschaftlich vergleichbares Fahrzeug bereitstellen, sofern dies für den Mieter zumutbar ist. Ist kein geeigneter Ersatz verfügbar, werden bereits geleistete Zahlungen für die nicht erbrachte Leistung rückerstattet.
3. Buchung und Vertragsabschluss
3.1 Die Darstellung von Mietangeboten auf tigerrent.eu stellt grundsätzlich eine Einladung zur Abgabe einer Buchung dar. Der Mieter gibt mit Absenden der Online-Buchung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Mietvertrages ab.
3.2 Der Vertrag kommt mit ausdrücklicher Buchungsbestätigung durch tigerrent.eu, mit Übergabe des E-Scooters oder – je nachdem, was zuerst eintritt – mit Beginn der vereinbarten Leistung zustande.
3.3 Vor dem Absenden einer Online-Buchung kann der Mieter seine Eingaben prüfen und berichtigen. Die wesentlichen Vertragsdaten werden in der Buchungsbestätigung wiedergegeben.
3.4 Buchungen sind nur für den angegebenen Mietzeitraum und die vereinbarte Anzahl an E-Scootern verbindlich. Änderungen bedürfen der Bestätigung durch tigerrent.eu.
4. Mietberechtigung und Identitätsnachweis
4.1 Die Vermietung erfolgt grundsätzlich an voll geschäftsfähige Personen ab 18 Jahren. Die Nutzung durch jüngere Personen ist nur zulässig, wenn dies vorab ausdrücklich vereinbart wurde und die gesetzlichen Alters- und Aufsichtsvorschriften eingehalten werden.
4.2 Bei Übergabe ist auf Verlangen ein gültiger amtlicher Lichtbildausweis vorzulegen. tigerrent.eu ist berechtigt, die Übergabe zu verweigern, wenn die Identität oder Mietberechtigung nicht ausreichend nachgewiesen wird.
4.3 Der Mieter darf den E-Scooter nur an Personen weitergeben, die im Mietvertrag als berechtigte Nutzer angeführt sind oder deren Nutzung von tigerrent.eu ausdrücklich genehmigt wurde.
5. Preise, Zahlung und Kaution
5.1 Es gelten die bei der Buchung ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Preise grundsätzlich als Bruttopreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer dargestellt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
5.2 Der Mietpreis ist spätestens zu dem in der Buchungsbestätigung oder Rechnung angegebenen Zeitpunkt fällig. Zulässige Zahlungsarten werden im Buchungsprozess oder bei Vertragsabschluss bekannt gegeben.
5.3 tigerrent.eu kann eine angemessene Kaution verlangen. Höhe, Zahlungsart und Rückzahlungsmodalitäten werden vor Vertragsabschluss oder in der Buchungsbestätigung mitgeteilt.
5.4 Die Kaution wird nach ordnungsgemäßer Rückgabe und Prüfung des E-Scooters abzüglich berechtigter, fälliger Ansprüche aus dem Mietverhältnis zurückerstattet. Die bloße Hinterlegung einer Kaution begrenzt eine gesetzlich bestehende Haftung des Mieters nicht.
6. Übergabe, Zustellung und Rückgabe
6.1 Der E-Scooter wird zum vereinbarten Zeitpunkt am bestätigten Abholort übergeben oder – sofern gebucht – zugestellt. Die Website weist darauf hin, dass tigerrent.eu in Salzburg tätig ist und nach Online-Buchung Abholung an zentralen Standorten ermöglicht; Zustellleistungen richten sich nach dem jeweils veröffentlichten Angebot.
6.2 Der Mieter hat den E-Scooter bei Übergabe auf erkennbare Schäden, Funktionsfähigkeit und vorhandenes Zubehör zu prüfen. Bereits vorhandene Schäden sollen im Übergabeprotokoll oder in geeigneter Weise dokumentiert werden.
6.3 Der E-Scooter ist zum vereinbarten Ende der Mietzeit am vereinbarten Ort, ordnungsgemäß versperrt und in einem dem vertragsgemäßen Gebrauch entsprechenden Zustand zurückzugeben.
6.4 Eine Verlängerung der Mietdauer ist nur nach vorheriger Zustimmung von tigerrent.eu wirksam. Bei verspäteter Rückgabe dürfen zusätzliche Mietentgelte und nachweislich verursachte Mehrkosten verrechnet werden, soweit diese angemessen und gesetzlich zulässig sind.
7. Pflichten des Mieters bei Benützung
7.1 Der Mieter hat den E-Scooter sorgfältig, schonend und ausschließlich bestimmungsgemäß zu verwenden sowie alle gesetzlichen Verkehrsvorschriften und behördlichen Anordnungen einzuhalten.
7.2 Für in Österreich als Elektro-Scooter eingestufte Fahrzeuge gelten die jeweils aktuellen Vorschriften der Straßenverkehrsordnung. Insbesondere sind die für Radfahrer geltenden Verhaltensvorschriften zu beachten; vorhandene Radfahranlagen sind nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen zu benützen.
7.3 Das Mitnehmen einer zweiten Person auf dem E-Scooter ist unzulässig. Das Befahren von Gehsteigen und Gehwegen in Längsrichtung ist grundsätzlich verboten, soweit nicht eine ausdrückliche gesetzliche oder behördliche Ausnahme besteht.
7.4 Der E-Scooter darf nicht in alkohol- oder suchtmittelbeeinträchtigtem Zustand benutzt werden. Der jeweils gesetzlich geltende Alkoholgrenzwert ist einzuhalten.
7.5 Für Personen, die nach den gesetzlichen Vorschriften zum Tragen eines Helms verpflichtet sind, ist ein geeigneter Helm zu verwenden. tigerrent.eu empfiehlt unabhängig von einer gesetzlichen Pflicht das Tragen eines Helms bei jeder Fahrt.
8. Verbotene Nutzungen
8.1 Untersagt sind insbesondere Rennen, Geschwindigkeits- oder Belastungstests, Stuntfahrten, vorsätzliche Überbeanspruchung, Fahrten abseits geeigneter Wege, die Nutzung zu rechtswidrigen Zwecken sowie jede Manipulation an Elektronik, Motor, Akku, Geschwindigkeitsbegrenzung, Bremsen oder Ortungseinrichtungen.
8.2 Der Transport des E-Scooters in anderen Fahrzeugen sowie das Verbringen außerhalb des vereinbarten Nutzungsgebiets bedarf der vorherigen Zustimmung von tigerrent.eu, sofern dies nicht ausdrücklich Teil des gebuchten Angebots ist.
8.3 Der Mieter darf keine Reparaturen oder technischen Veränderungen selbst vornehmen, außer tigerrent.eu hat dies ausdrücklich angeordnet oder genehmigt.
9. Abstellen, Sicherung und Akku
9.1 Bei jeder Unterbrechung der Nutzung ist der E-Scooter ordnungsgemäß und verkehrssicher abzustellen und mit dem bereitgestellten oder vereinbarten Schloss zu sichern. Rettungswege, Einfahrten, Blindenleitsysteme und Verkehrsflächen dürfen nicht blockiert werden.
9.2 Der Mieter ist verpflichtet, den Akku sachgemäß zu behandeln und nur freigegebene Ladegeräte zu verwenden. Laden in Nässe, bei erkennbaren Schäden oder unter sonst unsicheren Bedingungen ist unzulässig.
9.3 Die Reichweite hängt insbesondere von Fahrweise, Beladung, Temperatur, Strecke und Akku-Zustand ab. Reichweitenangaben sind daher Richtwerte, sofern nicht ausdrücklich eine bestimmte Mindestleistung zugesichert wurde.
10. Schäden, Unfall, Panne und Diebstahl
10.1 Unfälle, Stürze mit erkennbarer Beschädigung, technische Störungen, Verlust oder Diebstahl sind tigerrent.eu unverzüglich zu melden. Bei Personenschäden, Schäden an Dritten oder Diebstahl ist – soweit erforderlich oder zweckmäßig – zusätzlich die Polizei zu verständigen.
10.2 Der Mieter darf die Fahrt nicht fortsetzen, wenn die Verkehrssicherheit des E-Scooters zweifelhaft ist oder durch die Weiterfahrt weitere Schäden entstehen könnten.
10.3 Bei Diebstahl sind vorhandene Schlüssel, Schlösser, Zubehörteile sowie eine allfällige polizeiliche Anzeigenbestätigung an tigerrent.eu zu übergeben.
10.4 Normale, durch vertragsgemäßen Gebrauch entstehende Abnutzung trägt tigerrent.eu. Für vom Mieter oder einem von ihm zugelassenen Nutzer schuldhaft verursachte Schäden gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
11. Haftung des Mieters
11.1 Der Mieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung seiner vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten verursacht werden. Dies gilt insbesondere bei unsachgemäßer Nutzung, verbotener Weitergabe, Manipulation, Verlust aufgrund unzureichender Sicherung oder vorsätzlich bzw. grob fahrlässig verursachten Schäden.
11.2 Der Mieter kann für Verwaltungsstrafen, Abschlepp-, Sicherstellungs- oder sonstige behördliche Kosten verantwortlich sein, die auf sein Verhalten während der Mietzeit zurückzuführen sind. tigerrent.eu darf nachweislich entstandene, erforderliche Bearbeitungskosten verrechnen, soweit gesetzlich zulässig.
11.3 Eine verschuldensunabhängige Haftung des Mieters wird durch diese AGB nicht begründet. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen bleiben unberührt.
12. Haftung von tigerrent.eu
12.1 tigerrent.eu haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wenn diese auf einem schuldhaften Verhalten beruhen, sowie in allen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
12.2 Für sonstige Schäden haftet tigerrent.eu nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Unternehmern kann die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden, soweit gesetzlich zulässig, auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt werden.
12.3 Keine Haftung besteht für Nachteile, die ausschließlich aus einer vom Mieter zu vertretenden Missachtung von Verkehrsregeln, Bedienhinweisen, Sicherheitsvorgaben oder aus einer nicht genehmigten Nutzung entstehen.
13. Stornierung durch den Mieter
13.1 Soweit bei der Buchung keine abweichenden Stornobedingungen ausdrücklich vereinbart werden, kann eine Buchung bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Mietbeginn kostenfrei storniert werden.
13.2 Bei Stornierung weniger als 48 Stunden, aber mindestens 24 Stunden vor Mietbeginn können 50 % des vereinbarten Mietpreises verrechnet werden. Bei Stornierung weniger als 24 Stunden vor Mietbeginn oder bei Nichterscheinen können bis zu 100 % des vereinbarten Mietpreises verrechnet werden.
13.3 Dem Mieter bleibt in jedem Fall der Nachweis gestattet, dass tigerrent.eu kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Ersparte Aufwendungen und eine anderweitige Vermietung werden angerechnet.
14. Rücktrittsrecht bei Online-Buchungen
14.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern, die ausschließlich im Fernabsatz abgeschlossen werden, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des FAGG.
14.2 Für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn für die Vertragserfüllung ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vorgesehen ist, sieht § 18 Abs. 1 Z 10 FAGG eine Ausnahme vom Rücktrittsrecht vor. Ob diese Ausnahme auf eine konkrete E-Scooter-Miete Anwendung findet, richtet sich nach der rechtlichen Einordnung des jeweiligen Angebots.
14.3 Soweit die gesetzliche Ausnahme nicht anwendbar ist, steht Verbrauchern das gesetzliche Rücktrittsrecht nach Maßgabe des FAGG zu. Gesetzlich zwingende Informationspflichten und Rücktrittsrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.
15. Leistungsstörungen und Stornierung durch tigerrent.eu
15.1 Kann ein gebuchter E-Scooter aus technischen Gründen, wegen Unfall, Diebstahl, höherer Gewalt oder aus sonstigen von tigerrent.eu nicht zu vertretenden Umständen nicht bereitgestellt werden, wird nach Möglichkeit ein gleichwertiger Ersatz angeboten.
15.2 Ist ein Ersatz nicht möglich oder für den Mieter nicht zumutbar, werden bereits geleistete Entgelte für die nicht erbrachte Leistung rückerstattet. Weitergehende zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
15.3 tigerrent.eu kann die Übergabe verweigern oder den Mietvertrag aus wichtigem Grund beenden, insbesondere bei erkennbarer Fahruntüchtigkeit, falschen Identitätsangaben, erheblicher Vertragsverletzung oder konkreter Gefährdung des Fahrzeugs oder Dritter.
16. Gewährleistung und Mängel
16.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Der Mieter hat auftretende Mängel möglichst rasch zu melden, damit tigerrent.eu Abhilfe schaffen oder ein Ersatzfahrzeug bereitstellen kann.
16.2 Bei Unternehmergeschäften gelten zusätzlich die unternehmensrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, soweit diese gesetzlich anwendbar sind.
17. Datenschutz
17.1 Personenbezogene Daten werden zur Vertragsabwicklung, Kundenkommunikation, Zahlungsabwicklung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet. Nähere Informationen enthält die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung auf tigerrent.eu.
17.2 Sofern einzelne E-Scooter mit Ortungs- oder Sicherheitsfunktionen ausgestattet sind, werden Art, Zweck und Umfang einer dadurch möglichen Datenverarbeitung in der Datenschutzerklärung oder bei der Buchung transparent erläutert.
18. Kommunikation und Erreichbarkeit
18.1 Vertragliche Mitteilungen können, soweit gesetzlich zulässig, per E-Mail an die bei der Buchung bekannt gegebene Adresse erfolgen. Der Mieter hat seine Kontaktdaten korrekt anzugeben und Änderungen mitzuteilen.
18.2 tigerrent.eu ist unter info@tigerrent.eu sowie telefonisch unter +43 662 620180 erreichbar. Öffnungszeiten und Abholzeiten richten sich nach der Website bzw. individueller Vereinbarung.
19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
19.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts, soweit dessen Anwendung überhaupt in Betracht käme.
19.2 Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
19.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Für Unternehmer wird – soweit gesetzlich zulässig – die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts für Salzburg vereinbart.
20. Schlussbestimmungen
20.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.
20.2 tigerrent.eu kann diese AGB für zukünftige Verträge anpassen. Für bereits abgeschlossene Mietverträge gilt die bei Vertragsabschluss vereinbarte Fassung, sofern keine zulässige individuelle Änderung vereinbart wird.
20.3 Die Vertragssprache ist Deutsch, sofern im Einzelfall keine andere Sprache vereinbart wird.
Sicherheitshinweise – Kurzfassung
| Thema | Grundregel |
|---|---|
| Verkehr | Radfahrregeln beachten; Gehsteige/Gehwege grundsätzlich nicht in Längsrichtung befahren. |
| Mitfahrer | Keine zweite Person auf dem E-Scooter. |
| Alkohol/Drogen | Nicht beeinträchtigt fahren; gesetzliche Grenzwerte strikt einhalten. |
| Helm | Gesetzliche Helmpflichten beachten; Helm wird generell empfohlen. |
| Abstellen | Verkehrssicher abstellen, niemanden behindern und Fahrzeug versperren. |
| Schaden/Panne | Sofort tigerrent.eu informieren; bei unsicherem Fahrzeug nicht weiterfahren. |